Cassis: „Wir müssen die Kräfte bündeln.“

Cassis: „Wir müssen die Kräfte bündeln.“

24.11.2021/efl

„In einer Welt, in der die Spannungen zunehmen, ist ein geeintes Europa wichtig.“


Ein Rückblick

Im Mai 2021 entschied der schweizerische Bundesrat, die Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU abzubrechen. Der Abbruch nach sieben Verhandlungsjahren enttäuschte die EU. Und das liess sie die Schweiz spüren. Alte Marktzugangsabkommen wurden nicht erneuert und zu neuen will die EU keine Hand bieten, solange die institutionellen Fragen nicht gelöst sind. Zudem bleibt die Schweiz aus dem grossen EU-Forschungsprogramm Horizon Europe ausgeschlossen.

 

Ein Fortschritt

Doch im November konnte Aussenminister Ignazio Cassis den politischen Dialog bei einem Besuch in Brüssel wieder aufnehmen. Cassis’ Gegenüber bei der EU-Kommission zeigte sich zwar hart und forderte einen klaren Plan vonseiten der Schweiz, doch Cassis ist überzeugt, dass ein erster wichtiger Schritt getan ist.

 

Bundesrat Cassis ist zuversichtlich

Die Schweiz könne nun gemeinsam mit der EU eine Agenda ausarbeiten, so der Tessiner Bundesrat. Wohin das führen wird, ist noch unklar. Aber Cassis ist zuversichtlich: „Die EU erstellt eine Wunschliste, wir erstellen eine Wunschliste, und aus der Schnittmenge finden wir gemeinsame Interessen“, sagte der Bundesrat. Für ihn ist wichtig, dass sich die Schweiz trotz der Grössenunterschiede nicht unter Wert verkauft. „Es gibt keine Befehlsausgabe aus Brüssel“, versicherte der Bundesrat die Zuhörer des Europa Forums Luzern. Zudem muss die Europapolitik laut Cassis innenpolitisch gut abgestützt sein. Das ist seine Lehre aus dem Misserfolg des Rahmenabkommens. „Das Rahmenabkommen war ein zu grosser Schritt, er war innenpolitisch nicht verdaubar“ sagte Cassis.

 

Kräfte bündeln

Der im November inszenierte politische Dialog zwischen der Schweiz und der EU soll im kommenden Jahr weitergeführt werden. Im Januar treffen sich Maroš Šefčovič und Ignazio Cassis im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos. Cassis betonte, dass es sich dabei noch nicht um Verhandlungen handle. „Es gibt ein politisches Problem. Deshalb muss die Lösung politisch gefunden werden, nicht auf der technischen Ebene“, stellte der Bundesrat fest. Und auf politischer Ebene sieht Cassis Potenzial. Denn die Welt sei durch immer stärkere geopolitische Spannungen geprägt. „Das erfordert ein geeintes Europa“, sagte Cassis. „Das heisst: Kräfte bündeln“, fügte er im Hinblick auf die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU an.