Wie weiter mit China?

Wie weiter mit China?

28.01.2022/ef

«Der jährliche Austausch ist schon fast zu einer Tradition geworden». Damit eröffnete Bundespräsident Ignazio Cassis den Delegationstermin vom 28. Januar 2022 des Europa Forum. Er unterstrich in seiner Begrüssung die Wichtigkeit der zivilgesellschaftlichen Organisationen, die massgeblich dazu beitragen können, komplexe politische Themen zu entflechten, Orientierung zu ermöglichen und objektive Fakten zu liefern.

Dieses Ziel verfolgt das Europa Forum unter anderem mit seinem jährlich erscheinenden Impulspapier. Es denkt über eine relevante Fragestellung nach, die nicht nur für die Schweiz, sondern auch für die Stellung der Schweiz innerhalb Europas und damit auch für Europa relevant ist. Im vergangenen Jahr stand die Volksrepublik China im Fokus. Aus den Impulsen am Annual Meeting, den fachkundigen Meinungsbeiträgen und Interviews hat das Redaktionsteam zehn Thesen verfasst, die als Anstösse zu einem konstruktiven Dialog in der Frage: «Steht die Schweiz und Europa im Banne Chinas?» dienen können. So haben die Delegationsteilnehmenden anhand der Thesen Ihre Anliegen und Fragen direkt an Bundespräsident Cassis gerichtet. Wir blicken zurück auf einen bereichernden Dialog, der nicht zu einem Konsens, doch zu mehr Verständnis führte.

 

Farbe bekennen in der Chinafrage

«Nicht umsonst sagen wir im Volksmund: ich verstehe nur Chinesisch. Es zeigt auf, wie grundlegen unterschiedlich unser Vokabular aber auch unsere Philosophien sind», so Bundespräsident Cassis. Die Welten unterscheiden sich massgeblich und dennoch ist die Schweiz seit Jahrzehnten wirtschaftlich eng mit der Volksrepublik China verflochten. Die Volksrepublik ist der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz und hat damit massgeblich zum Wohlstand der Schweizer Bevölkerung beigetragen. So vertritt das Redaktionsteam auch die Meinung, dass sich die Schweiz auf eine Welt «mit» China vorbereiten muss.

 

Neutralität im Brennpunkt

Umstritten war vor allem die vierte These, welche die Neutralität der Schweiz thematisiert. Bundespräsident Cassis weist darauf hin, dass der Begriff zwischen rechtlicher und politischer Neutralität zu differenzieren ist. Neutralität sei zudem nicht mit den Werten gleichzusetzen. «Die Schweiz ist gegenüber ihren Werten nicht neutral.» brachte er es auf den Punkt. Die offizielle Schweiz hat sich denn auch in der Chinastrategie klar zu den Menschenrechtsverletzungen geäussert. Weiter führt Bundespräsident Cassis an, es sei eine romantische Vorstellung, zu glauben, dass die Schweiz China ändern könne.

 

«Let Europe arise!»

Das Europa Forum schliesst mit der Publikation des Impulspapiers das thematische Jahr ab und wendet sich neu der Frage der Millennials hin: Let Europe arise! Die nächste Generation übernimmt die Macht auf dem Alten Kontinent. Welches Europa wollen die «Millennials»?