Zahl des Monats: Polen in Aufruhr

Zahl des Monats: Polen in Aufruhr

06.11.2020/gjor

In Polen demonstrieren zahlreiche Menschen gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. Fast eine halbe Million haben sich versammelt. 

 

Während sich ganz Europa weiter mit der Coronapandemie herumschlägt und zugleich gebannt auf die Präsidentschaftswahlen in den USA blickt, ist Polen derzeit mit ganz anderen Sachen beschäftigt. Zahlreiche Menschen protestieren dort gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. An einem Tag Ende Oktober haben sich im ganzen Land fast eine halbe Million Menschen versammelt. Auch an den Tagen danach gingen Zehntausende auf die Strasse und legten etwa in Warschau den Verkehr lahm. Allgegenwärtig ist dabei der rote Pfeil, der zum Symbol des Frauenstreiks geworden ist.

Das polnische Verfassungsgericht hatte am 22. Oktober Schwangerschaftsabbrüche auch bei schweren Fehlbildungen des Fötus für illegal erklärt. Nach Ansicht der Richter verstösst die bisherige Praxis gegen das Recht auf Leben. Eines der striktesten Abtreibungsgesetze Europas wurde damit weiter verschärft. Erlaubt sind Abtreibungen jetzt nur noch, wenn die Gesundheit der Frau gefährdet oder die Schwangerschaft das Ergebnis einer Straftat ist. Viele Polinnen lassen Abtreibungen aufgrund des restriktiven Gesetzes schon heute im Ausland vornehmen.

Manche Aktivistinnen vergleichen das neue Abtreibungsgesetz mit der früheren Hexenjagd. Mit religiösen Überzeugungen habe das frauenverachtende Verbot wenig zu tun. Treibende Kraft dahinter seien „nicht fromme Menschen, sondern weisse, heterosexuelle Orthodoxe, die sich wünschen, dass Frauen für immer Brutkästen für die Geburt von Kindern bleiben“, hiess es etwa in der polnischen Tageszeitung Nowaja Gaseta. Die Protestbewegung ist insgesamt jedoch sehr heterogen. Inzwischen scheinen sich auch Zukunftsängste von Jungen darin zu kanalisieren.

Beobachter glauben, dass Jaroslaw Kaczinsky mit der Reaktivierung des Kulturkampfes von der schlechten Corona-Bilanz der Regierung ablenken wollte. Der stellvertretende Ministerpräsident und PiS-Parteivorsitzende habe die Proteste allerdings unterschätzt. Die politischen und gesellschaftlichen Spannungen in Polen dürften durch die aktuellen Entwicklungen weiter zunehmen.

 

 

 

Mehr Infos von Eurostat